Gemeinderats-Beschlüsse
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Bei der Vernehmlassung zur Teilrevision des Gesetzes über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERG) verfasste der Gemeinderat eine Stellungnahme zu Handen der Direktion der Justiz und des Innern.
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Für die Realisierung einer Absturzsicherung beim Regenrückhaltebecken an der unteren Roheingasse wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 14'200 genehmigt und der Auftrag der Firma Bimara GmbH, Uhwiesen, erteilt.
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Für die Einführung einer integrierten digitalen Signatur in der Gemeindeverwaltung Feuerthalen wird ein einmaliger Kredit in der Höhe von CHF 1'560 genehmigt. Die jährlich wiederkehrenden Kosten werden zur Kenntnis genommen. Der Auftrag für die Umsetzung wird den Firmen Abraxas Informatik AG, St. Gallen, und DeepCloud AG, Wittenbach, erteilt.
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Die gemeindeeigene Liegenschaft an der Haldenstrasse 7 (Kindergarten Haldenstrasse) muss dringend saniert werden. Das Bauprojekt sowie der entsprechende Baukredit von CHF 1'330'000 wurde genehmigt und zu Handen der Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2024 verabschiedet.
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Der Jahresabschluss der Erfolgsrechnung 2023 der politischen Gemeinde Feuerthalen wurde genehmigt und zu Handen der Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2024 verabschiedet. Dieser wird beantragt, die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2023 zu genehmigen.
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Der Ortsvertretung der Pro Senectute wurde für die Durchführung von Seniorenferien im Jahr 2024 ein Unterstützungsbeitrag in der Höhe von CHF 3'470 zugesagt.
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Der Betreiberin der Kontaktbar «En Rose» wurde das Patent zur Führung eines Gastwirtschaftsbetriebs befristet für ein Jahr verlängert.
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Für die Bestattung von verstorbenen Personen, welche explizit kein Einzelgrab wünschen, aber dennoch namentlich erwähnt werden möchten, wird neben dem bisherigen Gemeinschaftsgrab ein Rasenfeld für die gemeinschaftliche Bestattung von Urnen bereitgestellt. Die Namen der dort beerdigten Personen werden an einer neuen Kalksteinstele aufgeführt. Für die Umsetzung der neuen Grabform wurde ein Kredit in …
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Zur Ergänzung des Gemeinschaftsgrabs für anonyme Bestattungen mit einem neuen Urnenschacht wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 4'600 genehmigt und der Auftrag dem Friedhofgärtner, Farner Gartenbau AG, Guntalingen, erteilt.
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Für die Ergänzung der Urnenwandgräber wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 40'000 genehmigt und die Aufträge für die Maurer-, Steinmetz- und Gärtnerarbeiten vergeben.
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Damit die gute Wasserqualität in der Gemeinde Feuerthalen auch in Zukunft erhalten werden kann, wurde der Firma Ingenieurbüro Gujer AG, Rümlang, ein Auftrag zur Erarbeitung von verschiedenen Qualitätssicherungsmassnahmen erteilt sowie ein Kredit von CHF 21'500 genehmigt.
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Im Hinblick auf die Abstimmung vom 9. Juni 2024 in Sachen Einzelinitiative von Paul Amsler zum Thema "Verzicht/Moratorium Überbauung Gebiet Toggenburg" wurde ein erläuternder Bericht erarbeitet und nun verabschiedet. Alle Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten Mitte Mai 2024 zugestellt.
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Die diesjährige Bundesfeier findet wieder beim Zentrum Kohlfirst statt, wofür die organisatorischen Eckwerte festgesetzt wurden.
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Aufgrund eines Rücktritts aus der Kulturkommission wurde die Ersatzwahl notwendig. Frau Caroline Schwander wurde für den Rest der Amtsperiode 2022 - 2026 neu in die Kulturkommission gewählt.
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Für die Erneuerung des aus dem Jahr 1997 stammenden Natur- und Landschaftsschutzinventars der Gemeinde Feuerthalen werden fünf externe Fachplaner zur Offertstellung eingeladen.
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Für die Arbeiten zur Verlegung der Rohrleitungen im Zusammenhang mit dem Neubau des Hochreservoirs Schwarzbrünneli wurde gemäss Submissionsverfahren ein Kredit in der Höhe von CHF 335'025 genehmigt und die Arbeiten der Hugo Leutenegger AG, Wil, vergeben.
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Beim Bau des Hochreservoirs musste aufgrund der starken Regenfälle im Winter 2023/2024 erhebliche Zusatzaufwendungen für den Abtransport des Aushubmaterials in Kauf genommen werden. Für die Zusatzarbeiten des Baumeisters musste folglich ein Zusatzkredit in der Höhe von CHF 81'626.91 genehmigt werden.
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Bei der Realisierung des Hochreservoirs Schwarzbrünneli für die Umsetzung des «Generellen Wasserversorgungsprojekts (GWP) 2019» wurde ein Gesamtkredit in der Höhe von CHF 196'767.67 für die Prozesssteuerung und Leittechnik, die Schaltanlagen sowie die Messtechnik genehmigt.
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Im Zusammenhang mit der Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung wurde formal noch nachvollzogen, dass die geplante Toggenburgstrasse von einer Sammelstrasse zur Quartiererschliessungsstrasse abgewertet und auf die Umzonung der Reservezone Rosiliberg verzichtet wird. Im Weiteren soll im ersten Semester 2024 für das Areal Spilbrett eine Arealplanung in Auftrag gegeben sowie das Inventar der Natur- …
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Gegen das Abstimmungsresultat vom 19. November 2023 zur kommunalen Vorlage «Verkehrskonzept Tempo 30» ist gemäss Bescheinigung des Bezirksrats Andelfingen kein Rechtsmittel ergriffen worden. Das Abstimmungsergebnis wurde folglich erwahrt.
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Zur Sicherstellung eines geordneten Ablaufs wurde im Hinblick auf die Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2024 ein detaillierter Terminplan festgesetzt.
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Für den Ersatz der Wasserleitung zwischen dem Kirchweg und der Hauptstrasse wurde ein Kredit für die Baumeister- und Sanitärarbeiten in der Höhe von CHF 135'500 innerhalb des Budgets genehmigt. Die Arbeiten wurden gemäss durchgeführtem Submissionsverfahren den Firmen Gasser AG, Feuerthalen, und Zulauf + Corra AG, Feuerthalen, vergeben.
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Für den Abdankungsraum im Friedhofgebäude wurde die Beschaffung und Installation einer Beschallungsanlage zum Abspielen von Musikstücken genehmigt.
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Das angepasste Benützungsreglement für das Hallenbad Stumpenboden der Gemeinde Feuerthalen wurde verabschiedet und rückwirkend auf den 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt.
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Das angepasste Benützungsreglement für die Schulräume und Sportanlagen der Gemeinde Feuerthalen wurde verabschiedet und rückwirkend auf den 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt.
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Die Urnenabstimmung über die Einzelinitiative von Paul Amsler, Feuerthalen, wird am Sonntag, 9. Juni 2024, durchgeführt.
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Auf Anfrage des Bezirksrats nahm der Gemeinderat Stellung zum Rücktritts seines Gemeinderat-Mitglieds Michael Trachsel per 30.06.2024.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich des Hilari 2024 wurde dem Speutztrückli eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Für den Betrieb eines Foodwagens in Langwiesen anlässlich des Hilari 2024 wurde dem Hof Rafzerberg eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Infolge eines Rückritts im Gemeinderat per 30.06.2024 wird eine Ersatzwahl notwendig. Sofern keine stille Wahl möglich ist, wird der erste Wahlgang am 9. Juni 2024 durchgeführt.
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Für den Betrieb eines Getränkeverkaufsstands während der Bööggverbrennung anlässlich des Hilari 2024 wurde Grosi's Chuchi eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich des Hilari 2024 wurde der Hilaribar Bergstation eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich des Hilari 2024 wurde der Kafistube Chuehfüdlealp eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Um für allfällige Budget-Überschreitungen in einzelnen Konten nicht separate Beschlüsse erwirken zu müssen, wird zweimal jährlich ein Sammelbeschluss erwirkt. In Anwendung der Kredit- und Kompetenzordnung Feuerthalen wurden die Budget-Überschreitungen der Erfolgsrechnung 2023 per 30. November 2023 genehmigt.
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Die Ausführungsbestimmungen zur Entschädigungsverordnung der Gemeinde Feuerthalen wurden nach acht Jahren überarbeitet, genehmigt und auf den 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt.
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Das von der Inhaberfirma in Auftrag gegebene Entwicklungskonzept für die AROVA Hallen wurde zur Kenntnis genommen und den Studienerstellern mitgeteilt, dass aus Sicht des Gemeinderats nichts gegen die Entwicklung des AROVA-Areals spricht.
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Das Gesuch um Erteilung des Gemeindebürgerrechts wurde für zwei Einzelpersonen sowie eine Familie bewilligt.
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Um einen transparenten und reibungslosen Budgetprozess gewährleisten zu können, wurde ein detaillierter Terminplan für die Erarbeitung des nächsten Budgets festgesetzt.
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Die externe Revisionsfirma Baumgartner & Wüst AG, Brüttisellen, führte vom 25. Oktober 2023 eine Geldverkehrsprüfung bei der Gemeindeverwaltung durch. Der entsprechende Bericht hält die korrekte Abwicklung fest. Der Gemeinderat genehmigte folglich den Revisionsbericht vom 25. Oktober 2023.
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Der seit dem Jahr 2000 bestehende Pachtvertrag mit der Firma Gasser AG, Feuerthalen, zur Nutzung eines Teils des Kiesgrubenareals beim Werkhof Feuerthalen, wurde im gegenseitigen Einvernehmen verlängert.
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Für die restliche Amtsdauer 2022 - 2026 konnten zusätzlich drei neue Mitglieder für das Wahlbüro gewählt werden.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich des «Oldtimerfestes 2024» am 6./7. Juli 2024 wurde dem Verein "Oldtimer-Freunde" eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich eines Hochzeitsfestes im Juni 2024 wurde dem Verein "Oldtimer-Freunde" eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich des Hilari 2024 wurde dem Hilariverein Feuerthalen eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Die Erscheinungsdaten des Feuerthaler Anzeigers wurden für das Jahr 2024 festgesetzt.
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Für das Jahr 2024 wurden die Tarife und die Öffnungszeiten in der Freizeitanlage Rheinwiese festgesetzt. Diese bewegen sich grösstenteils analog dem Vorjahr.
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Die Jahresrechnung 2022 der Hans Spiess-Stiftung wurde genehmigt.
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Für die Durchführung von Sonntagsverkäufen im Jahr 2024 wurden gemäss übergeordneter Gesetzgebung vier Sonntage festgesetzt.
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Gestützt auf die Gebührenverordnung der Gemeinde Feuerthalen wurde ein überarbeiteter Gebührentarif verabschiedet. Die Veröffentlichung erfolgt am 1. Dezember 2023.
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Auf Anfrage des Amts für Mobilität des Kantons Zürich erklärte sich der Gemeinderat mit der Erteilung der Personenbeförderungskonzession Nr. 910 (Linien 632/634) an die Postauto Schweiz AG einverstanden.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich des «Vereinsfestes 2024» am 4. November 2023 wurde dem "Portugiesischen Verein Schaffhausen" eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich des Hilari 2024 wurde der Hilaribar an der Feldstrasse eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Für den Betrieb einer Festwirtschaft anlässlich des Hilari 2024 wurde dem Hilariverein Langwiesen eine Festwirtschaftsbewilligung erteilt.
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Die Verlängerung der Vereinbarung mit dem Kanton Zürich betreffend "Umsetzung von Massnahmen im Rahmen des kantonalen Integrationsprogramms 2024 - 2027 (KIP3) im Asyl- und Flüchtlingsbereich (IAZH)" wurde genehmigt.
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Für die Elektroinstallationen des Neubaus "Hochreservoir Schwarzbrünneli" im Rahmen der Realisierung des generellen Wasserversorgungsprojekts (GWP), wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 82'999.55 als gebundene Ausgabe genehmigt und der Auftrag der Firma Wenger + Wirz AG, Schaffhausen, vergeben.
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Der Finanz- und Aufgabenplan 2023 - 2027 der politischen Gemeinde Feuerthalen wurde genehmigt. Dieser wird den Stimmberechtigten der Gemeinde an der Gemeindeversammlung vom 24.11.2023 in geeigneter Weise zur Kenntnis gebracht.
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Gestützt auf die Personalverordnung Feuerthalen werden im Sinne des Regierungsratsbeschlusses vom 27.09.2023 die Löhne und Entschädigungen für das Personal der Gemeinde Feuerthalen auf den 1. Januar 2024 im Rahmen der Teuerung um 1,6% gemäss Landesindex der Konsumentenpreise (Stand: August 2023) erhöht.
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Dem Lokal "Casa Señores" des FC Feuerthalen wurde eine Ausnahmebewilligung zur Verlängerung der Polizeistunde in der Nacht vom 4. auf den 5. November 2023 erteilt.
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Dem neuen Geranten des Coop Restaurants "Rhymarkt" wurde ein Patent zur Führung eines Gastwirtschaftsbetriebs erteilt.
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Nachdem die erste Version des Budgets 2024 des Zweckverbands Feuerwehr Ausseramt zurückgewiesen wurde, konnte nun das revidierte Budget 2024 genehmigt werden.
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Das Mietverhältnis des Notariats und Grundbuchamts Feuerthalen im Gemeindehaus der Gemeinde Feuerthalen wurde um weitere fünf Jahre verlängert.
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Für die Installation eines LAN-Anschlusses in der KiTa Feuerthalen inkl. Immigration der Telefonie in die Anlage des Schulhauses Stumpenboden wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 13'000.00 genehmigt und der Umsetzungsauftrag den Firmen Etavis AG, Neuhausen, und Letec IT Solutions, Schaffhausen, vergeben.
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Um dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung besser gerecht werden zu können, wurde die nächtliche Brenndauer der öffentlichen Beleuchtung am Wochenende (Freitag/Samstag) bis um 02:00 Uhr verlängert (übrige Wochentage bis 00:30 Uhr).
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Für die Anschaffung eines Einachsers als Unterstützung bei der Grünpflege und beim Winterdienst wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 44'800 genehmigt.
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Bei der Vernehmlassung zur Anpassung des Steuergesetzes (Steuervorlage 17) schloss sich die Gemeinde Feuerthalen den Ausführungen des GPV ZH an.
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Um für allfällige Budget-Überschreitungen in einzelnen Konten nicht separate Beschlüsse erwirken zu müssen, wird zweimal jährlich ein Sammelbeschluss erwirkt. In Anwendung der Kredit- und Kompetenzordnung Feuerthalen wurden die Budget-Überschreitungen der Erfolgsrechnung 2023 per 30. September 2023 genehmigt.
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Dem Restaurant "Schwarzbrünneli" wurde eine Ausnahmebewilligung zur Verlängerung der Polizeistunde in der Nacht vom 23. auf den 24. September 2023 erteilt.
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Für die Umrüstung der Beleuchtung im Schulhaus Langwiesen auf LED-Technologie wurde ein Kredit im Sinne des Ausgabenvollzugs in der Höhe von CHF 32'000.00 genehmigt.
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Für die Ingenieursleistungen zur Instandhaltungen der Strassen im Jahr 2024 wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 42'300.00 genehmigt und die Arbeiten an die WBI AG, Schaffhausen, vergeben.
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Für die Ingenieursleistungen zur Instandhaltungen der Wasserleitungen im Jahr 2024 wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 70’500.00 genehmigt und die Arbeiten an die WBI AG, Schaffhausen, vergeben.
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Die Stellungnahme des Gemeinderats zur Einzelinitiative "Verzicht/Moratorium für die weitere Überbauung und Erschliessung des Gebiets Toggenburg" von Paul Amsler, Feuerthalen, wurde genehmigt. Diese wird mit der Einladung zur Gemeindeversammlung vom 24. November 2023 im Feuerthaler Anzeiger veröffentlicht.
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Das Budget 2024 wurde zu Handen der Gemeindeversammlung vom 24. November 2023 verabschiedet.
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Für die Installation eines WLAN-Zugangs im Mehrzweckgebäude der Schulanlage Stumpenboden wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 10'000 genehmigt. Der Auftrag für die Umsetzung wurde den Firmen Etavis AG, Neuhausen, und Letec IT-Solutions AG, Schaffhausen, erteilt.
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Das konsolidierte Budget 2024 des Klaranlageverbandes, beinhaltend die Spartenrechnungen der ARA Röti sowie der KBA Hard inkl. MKD Pflumm, wurde genehmigt.
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Für die Schuztzonen-Überarbeitung der Quellfassungen Kohlfirsthalden, Burgermösli und Langwiesen wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 40'167.80 genehmigt. Der entsprechende Auftrag wurden den Planerbüros Gujer AG, Rümlang, und Magma AG, Schaffhause, erteilt.
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Für den Ersatz der Wasserleitung zwischen dem Kirchweg und der Hauptstrasse wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 116'894.30 im Sinne des budgetierten Ausgabenvollzugs genehmigt. Der Arbeitsauftrag für die komplexe Horizontalspülbohrung wurde der Firma Schenk AG, Heldswil, vergeben.
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Für den Kundenanlass "Wir stellen uns vor" am Wochenende vom 22./23. September 2023 wurde die Verwendung von Verstärkeranlagen für kulturelle Beiträge bewilligt.
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Aufgrund der Erhöhung des Referenzzinssatzes wurden die Mietzinslimiten in den Unterstützungsrichtlinien für die Sozialbehörde angepasst und neu festgesetzt.
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Dem FC Cholfirst United wurde ein Beitrag von CHF 5'000 für die Erneuerung der Heizung im Clubhaus Eggen, Flurlingen, zugesagt.
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Infolge mangelndem Interesse wird der Betrieb des Ortsmuseums Feuerthalen bis auf Weiteres sistiert und der Ausstellungsraum im Dachgeschoss der Liegenschaft Schützenstrasse 2 (Polizeiposten) für die Lagerung der vorhandenen Exponate und Vereinsarchivalien verwendet.
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Der Planervertrag zwischen der Planergemeinschaft Rellstab Huggler Partner AG und der Gemeinde Feuerthalen betreffend Sanierung des Kindergartens an der Haldenstrasse 7, Feuerthalen, wurde genehmigt.
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Der Gemeinderat hat keine Einwände betreffend Beibehaltung des bestehenden Jagdreviers Feuerthalen-Kohlfirst für die Jagdpachtperiode 2025 - 2033.
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Für die Durchleitung der Abwässer aus der Gemeinde Feuerthalen durch die Kanalisation Schaffhausen bis zur ARA Röti musste der Vertrag zwischen SH Power und der Gemeinde Feuerthalen erneuert werden.
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Das im Geschäftsjahr 2022 erwirtschaftete Defizit von CHF 101'424.43 des Spitex-Vereins Feuerthalen-Langwiesen wird gemäss gültiger Leistungsvereinbarung durch die Gemeinde Feuerthalen gedeckt.
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Die Feuerwehrkommission des Zweckverbands Feuerwehr Ausseramt (ZV FWA) legte den Gemeinderäten der Verbandsgemeinden das Budget 2024 zur Genehmigung vor. Der Gemeinderat Feuerthalen hat auf Antrag der Rechnungsprüfungskommission das Budget 2024 des ZV FWA abgelehnt und zur Überarbeitung an die Feuerwehrkommission zurückgewiesen.
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Anlässlich des geplanten 1. Saunamarathons Schaffhausen am 17./18. November 2023 wurde dem Verein Saunamarathon Schaffhausen die Nutzung des Grundstücks Kat.-Nr. 2136 an der Unteren Rheingasse als temporärer Standort für eine mobile Sauna bewilligt.
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Dem Ruderclub wurde die Bewilligung für die Durchführung des Bootshausfests 2023 am Samstag, 26. August 2023 mit Polizeistundenverlängerung erteilt.
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Mit der Genossenschaft "Theater Kanton Zürich" wurde für die neuerliche Durchführung des beliebten Freilichttheaters im Jahr 2024 der Gastspielvertrag abgeschlossen und ein Kredit in der Höhe von CHF 6'250.00 genehmigt.
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Der Gemeinderat setzt im Jahresterminplan frühzeitig für das Folgejahr die Sitzungen des Gemeinderates, die Termine der ordentlichen Gemeindeversammlungen, übrige wichtige Gemeindetermine sowie die Tage an welchen die Verwaltung geschlossen ist fest.
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Für die Ersatzbeschaffung des Verkehrsgruppenfahrzeugs der FWA wurde ein Bruttokredit in der Höhe von CHF 130'000 (Anteil Gemeinde Feuerthalen: CHF 89'700) genehmigt.
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07.08.2023: Gültigkeitserklärung Einzelinitiative "Verzicht/Moratorium Überbauung Gebiet Toggenburg"
Die Einzelinitiative "Verzicht/Moratorium für die weitere Überbauung und Erschliessung des Gebiets Toggenburg" von Paul Amsler, Feuerthalen, vom 15. Juni 2023 wurde für gültig erklärt.
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Für die Ergänzung der Werbebanden beim Hauptfeld des Fussballplatzes Stumpenboden wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 20'000 genehmigt und der Auftrag der Firma PAMAG Metallbau AG, Marthalen, erteilt.
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Die externe Revisionsfirma Baumgartner & Wüst AG, Brüttisellen, führte am 5./6. Juli 2023 eine Sachbereichsprüfung beim Steueramt Feuerthalen durch. Der entsprechende Bericht hält die korrekte Abwicklung der Tätigkeiten im geprüften Sachbereich fest, weshalb der Gemeinderat diesen genehmigt hat.
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Der mittelfristige Investitionsplan 2023 - 2028 wurde beraten und verabschiedet.
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Für die Durchführung eines Kundenanlasses "Wir stellen uns vor" am Wochenende vom 22./23. September 2023 wurde dem Autogewerbe rund um den Bahnhof Feuerthalen eine Bewilligung mit Festwirtschaftspatent erteilt.
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Für das geplante Dorffest 2023 am 2. September 2023 wurde die Bewilligung sowie ein globales Festwirtschaftspatent für die Marktstände der Vereine erteilt.
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Für die Sanierung des Kindergartens Haldenstrasse wurde ein Planungskredit in der Höhe von CHF 248'890.72 (exkl. MwSt.) genehmigt. Der Zuschlag für die Planerarbeiten wird gemäss submissionsrechtlichem Einladungsverfahren dem Architekturbüro Rellstab Huggler Partner AG, Neuhausen, vergeben.
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Die diesjährige Bundesfeier findet beim Zentrum Kohlfirst statt, wofür die organisatorischen Eckwerte festgesetzt wurden.
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Die Budget-Gemeindeversammlung wurde vom Gemeinderat auf den 24. November 2023 terminiert. Zur Sicherstellung eines geordneten organisatorischen Ablaufs setzte der Gemeinderat einen Terminplan fest.
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Die ausserordentliche Gemeindeversammlung für die Behandlung der Teilrevision Richt- und Nutzungsplanung wurde vom Gemeinderat auf den 26. Oktober 2023 terminiert. Zur Sicherstellung eines geordneten organisatorischen Ablaufs setzte der Gemeinderat einen Terminplan fest.
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Für die Weiterführung der neuen Regionalpolitik des Bundes im Zürcher Weinland wurde ein Finanzierungsbeitrag von CHF 2.70/Einwohnerin bzw. Einwohner und Jahr genehmigt.
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Die Jahresrechnung 2022 des Kläranlageverbands wurde geprüft und genehmigt. Zudem wurde der Jahresbericht 2022 zur Kenntnis genommen.
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Die Urnenabstimmung über das "Konzept Tempo 30" der Gemeinde Feuerthalen und den dafür vorgesehenen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 229'000 wurde auf Sonntag, 19. November 2023 angeordnet.
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Die externe Revisionsstelle der Gemeinde Feuerthalen hat die gesetzlich vorgeschriebene KVG-Revision 2023 für das Abrechnungsjahr 2022 durchgeführt. Sie bestätigte in ihrem Bericht die korrekte Buchführung. Der entsprechende Revisionsbericht zur KVG-Revision 2023 wurde genehmigt.
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Für die Umrüstung der öffentlichen Beleuchtung auf LED-Technologie in den noch nicht umgerüsteten Strassenabschnitten wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 66'854.30 genehmigt. Die Optimierung der Leuchten-Abstände wird im Rahmen von ordentlichen Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten vorgenommen.
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Für den Neubau des Hochreservoirs Schwarzbrünneli im Zusammenhang mit der Umsetzung des generellen Wasserversorgungsprojekts (GWP) 2019 wurden die Sanitärarbeiten aufgrund eines ordentlichen Submissionsverfahrens vergeben und ein Kredit in der Höhe von CHF 99'201.01 als gebundene Ausgabe genehmigt.
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Für den Neubau des Hochreservoirs Schwarzbrünneli im Zusammenhang mit der Umsetzung des generellen Wasserversorgungsprojekts (GWP) 2019 wurden die Baumeisterarbeiten aufgrund eines ordentlichen Submissionsverfahrens vergeben und ein Kredit in der Höhe von CHF 1'880'950.55 als gebundene Ausgabe genehmigt.
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Auf Antrag der Schule Feuerthalen wurde eine Anpassung der Personalverordnung Feuerthalen aufgrund einer notwendigen Erhöhung des Stellenbedarfs (Assistenzen) zu Handen der Gemeindeversammlung vom November 2023 verabschiedet.
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Dem Betreiber des Foodtrucks & Partyservice «Lucas Kitchen» wurde ein Patent zur Führung eines Gastwirtschaftsbetriebs erteilt.
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Der Jahresabschluss der Erfolgsrechnung 2022 des Zweckverbands Feuerwehr Ausseramt wurde genehmigt.
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Für die Sanierung des Kindergartens an der Haldenstrasse wird über ein ordentliches Submissionsverfahren (Einladungsverfahren) ein Generalplaner gesucht.
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Auf der Suche nach einem geeigneten Contractor für die Realisierung eines Wärmeverbunds auf dem Gebiet der Gemeinde Feuerthalen wurde ein Präqualifikationsverfahren gestartet.
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Der RheinGenuss GmbH wurde die Durchführung einer Freiluftveranstaltung (Day-Party "Style am Rhein" am 19.08.2023) bis 23 Uhr während der Saison 2023 in der Freizeitanlage Rheinwiese bewilligt.
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Der Schaffhauser Triathlon am 13.08.2023 führt teilweise über Feuerthaler Gebiet. Die Nutzung des öffentlichen Grundes der entsprechenden Bereiche (Brückenkopf, Untere Rheingasse, Rheinuferweg) wurde bewilligt.
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Im Steueramt Feuerthalen wurde durch das Kantonale Steueramt die ordentliche Revision durchgeführt. Der entsprechende Bericht bescheinigt die gesetzeskonforme und ordnungsgemässe Führung. Der Revisionsbericht wurde genehmigt.
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Die Mütter- und Väterberatung des Zentrums Breitenstein findet neu zeitgleich mit dem "Café International" jede zweite Woche jeweils am Mittwochvormittag in den Räumlichkeiten der ev.-ref. Kirchgemeinde im Zentrum Spilbrett statt.
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Der Schule Feuerthalen wurde der Betrieb eines Waldspielplatzes im Kohlfirstwald auf dem Gebiet der Gemeinde Feuerthalen bewilligt.
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Für die Instandstellung des Höhen- und des Fenisbergwegs wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 310'772.86 im Sinne des budgetierten Ausgabenvollzugs genehmigt. Die Arbeitsaufträge konnten gemäss Submissionsverfahren der Firma Walo Bertschinger AG, Schaffhausen, vergeben werden.
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Für den Ersatz der Wasserleitungen im Fenisberg- und Höhenweg wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 169'839.03 im Sinne des budgetierten Ausgabenvollzugs genehmigt. Die Arbeitsaufträge konnten gemäss Submissionsverfahren den Firmen Walo Bertschinger AG, Schaffhausen, (Baumeister) und Zulauf + Corrà AG, Feuerthalen, (Sanitär) vergeben werden.
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Für die Instandstellung der Unteren Rheingasse wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 97'111.65 im Sinne des budgetierten Ausgabenvollzugs genehmigt. Die Arbeitsaufträge konnten gemäss Submissionsverfahren der Firma Cellere Bau AG, Schaffhausen, vergeben werden.
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Für den Ersatz der Pumpendruck -und Freispiegelleitung in der Unteren Rheingasse wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 199'488.85 im Sinne des budgetierten Ausgabenvollzugs genehmigt. Die Arbeitsaufträge konnten gemäss Submissionsverfahren den Firmen Cellere Bau AG, Schaffhausen, (Baumeister) und Zulauf & Corrà AG, Schaffhausen, (Sanitär) vergeben werden.
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Für den Ersatz der Wasserleitungen in der Unteren Rheingasse wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 102'855.70 im Sinne des budgetierten Ausgabenvollzugs genehmigt. Aufgrund von diversen Preisaufschlägen bei diversen Materialien wurde ergänzend dazu ein Zusatzkredit in der Höhe von CHF 15'409.20 genehmigt. Die Arbeitsaufträge konnten gemäss Submissionsverfahren den Firmen Cellere Bau AG, Schaffhausen, …
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Auf die Einladung zur Stellungnahme zum neuen Verbundfahrplanprojekt 2024 des Zürcher Verkehrsverbundes haben die Feuerthaler Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Gemeinderat die Änderungsbegehren fristgerecht eingereicht.
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Für die Investitionen einer Photovoltaikanlage auf dem Werkhof Dach wurde ein Kredit in der Höhe von CHF 113'000.00 genehmigt. Der Liegenschaftenverwalter wird den Auftrag vergeben und wird mit der Überwachung und Koordination der Arbeiten beauftragt.
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Dem Clublokal "Casa Señores" wurde eine Ausnahmebewilligung zur Verlängerung der Polizeistunde in der Nacht vom 29. auf den 30. April 2023 erteilt.